Die KoPart eG ist eine Genossenschaft, die ihre Mitglieder, insbesondere die Städte und Gemeinden in NRW und darüber hinaus, bei der Beschaffung unterstützt. Vorliegend schreibt sie für interessierte Mitglieder einen Rahmenvertrag zum Dienstfahrrad-Leasing aus. Dadurch sollen die positiven Auswirkungen von gesundheitsförderndem Radfahren unterstützt und den kommunalen Tarifbeschäftigten ein stress- und staufreien Arbeitsweg ermöglicht werden. Dazu bieten ihnen die kommunalen Arbeitgeber künftig die Möglichkeit, monatliche Entgeltbestandteile zum Zwecke des Leasings von straßenverkehrstauglichen Fahrrädern gemäß § 63a StVZO sowie leasingfähigem Fahrradzubehör umzuwandeln. Es wird Bezug genommen auf den Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) vom 25. Oktober 2020 (Anlage 1). Die nachfolgend genannten KoPart-Mitglieder sind abrufberechtigt. Bei den genannten KoPart-Mitgliedern sind insgesamt 10.251 Beschäftigte/Mitarbeiter/Beamte beschäftigt, die nach TV-Fahrradleasing abrufberechtigt sind. Diese Beschäftigten/Mitarbeiter/Beamte verteilen sich wie folgt auf die einzelnen abrufberechtigten KoPart-Mitglieder: KoPart-Mitglied Beschäftigte/Mitarbeiter/Beamte Stadt Borgentreich 150 Stadt Fröndenberg 95 Stadt Geilenkirchen 334 Stadt Hagen 3.400 Stadt Heiligenhaus 400 Stadt Hürth 704 Stadt Kamp-Lintfort 690 Stadt Königswinter 480 Stadt Marsberg 190 Stadt Pulheim 834 Stadt Radevormwald 231 Stadt Rheine 1.010 Regionalverband Ruhr 500 Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 170 Stadtbetriebe Bornheim 102 Stadt Übach-Palenberg 180 Stadt Wermelskirchen 550 Stadt Xanten 231